Rechtliches im Internet

In dem Moment, in dem Sie "nur" surfen, können Sie eigentlich im rechtlichen Sinn nicht viel falsch machen.

Zu beachten gilt es lediglich, daß Sie keine Seiten besuchen, die in irgendeiner Weise unerlaubt oder bedenklich sind. Das kann politisch sein, aber auch verbotene Handlungen oder Anleitungen zeigen oder vormachen. Ganz sicher, ob dabei nicht die ID gespeichert wird, kann man nie ganz sein. So ohne weiteres kommen Sie aber nicht auf solche Seiten, da sie meist nicht leicht gefunden werden.

Die ersten Probleme können dann auftreten wenn Sie ein Forum, ein Gästebuch oder eine Newsgroup betreten und etwas da rein schreiben, also postest oder einen Post hinterlassen. Erstens sollte man da einen freundlichen und höflichen Ton beibehalten, und dann am besten "keine" fremden bzw unauthorisierten Links veröffentlichen und wenn es geht, keine Markennamen nennen. Zumindest nicht direkt. Es soll da schon Probleme gegeben haben. Aber in den meisten Fällen ist man ja weitestgehend anonym und dann trägt der Forum- oder Gästebuchbesitzer die meiste Verantwortung und muß den Eintrag löschen, aber auch das sollte man keinem antun oder zumuten.

Schlimmer oder schwieriger kann es werden, wenn man selber eine Webseite besitzt! Da muß man auf vieles acht geben und beachten. Auch wenn Sie nur eine rein private Homepage haben, achten Sie auch hier auf Markennamen und bedenkliche Formulierungen.

Wenn Sie Geld verdienen möchten und eine Homepage angelegt haben, auf der auch nur ein Banner zum Geldverdienen auftaucht, wird es schon um einiges komplizierter:

Denn dann brauchen Sie ein Impressum, in dem muß Ihre genaue Anschrift und Telefonnummer stehen, wenn vorhanden eine Steuernummer (gewerblich). Wenn Sie einen Shop haben und irgendetwas verkaufen möchten, dann brauchen Sie richtige AGB`s - nichts selber machen sondern vom Anwalt erstellen oder prüfen lassen (Wer viel Vertauen hat, kann sich auch auf die gesetzlichen Regelungen berufen). Das geht auch im Internet und ebay bietet auch ein Muster an, sofern man darüber Artikel anbietet.

Es ist immer schwierig, mit Namen oder Begriffen zu werben, die in irgendeiner Art geschützt sind.....das sind viele, wie man hier prüfen kann

Wenn Sie Marken verkaufen, dann erkundigen Sie sich am besten beim Hersteller oder auch beim Großhändler, ob Sie auch das Logo verwenden dürfen und welche Nutzung erlaubt ist. Da Hersteller daran interessiert sind, ihre Marken bekannt zu machen, dürfen Verkäufer häufig mit dem Logo oder sogar Bildern des Produktes werben. Aber vorher Fragen kann vieles erleichtern.

Beachten Sie bitte immer die Impressumspflicht und die Marken. Sollten Sie nur annähernd mit Erotik in Verbindung kommen, brauchen Sie im Impressum zusätzlich einen Jugendschutzbeauftragten und beachten Sie alles was bei Jugendschutz.net steht!

Dies ist keine Rechtsberatung, sondern sind nur Anmerkungen des Verfassers. In Deutschland dürfen Rechtsberatungen und rechtliche Beratungen nur von zugelassenen Personen durchgeführt werden.

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(Stand: Feb. 2010)